Wolfenbüttel. Diese Frage beschäftigte auch den Behinderten- und Sozialbeauftragten Thomas Hornig des CDU-Kreisverbandes Wolfenbüttel. Dieser erhielt kürzlich eine Antwort der niedersächsischen Landesregierung über das entsprechende Netzwerk.

So stellt sich der CDU-Fraktion die Frage, welcher sich der CDU-Kreisverband Wolfenbüttel anschließt: „Wie will die Landesregierung in Niedersachsen konkret und akut verhindern, dass weitere Pflegeeinrichtungen schließen?“ Der Sozialminister Dr. Andreas Philippi antwortet daraufhin, dass er sich nach eigenen Angaben im engen Austausch mit den Ministerinnen und Ministern der anderen Länder befindet, um gemeinsam „an guten Lösungen zu arbeiten“. Des Weiteren berichtet der Minister, dass er und sein Ministerium sich dazu in Kontakt mit den Heimaufsichtsbehörden befinden, um die Entwicklung im Blick zu behalten und bei Bedarf sich in konkreten Fällen zu beraten.

Der Auffassung des CDU-Kreisverbandes Wolfenbüttel nach sind dies zunehmend schwammiger werdende Aussagen, die sich nicht wirklich nach einer zielorientierten Verbesserung der Situation anhören, sondern eher nach einem „Weiter so“! Ein Bürokratieabbau aufgrund der akuten Situation ist hier nicht zu erkennen. Zudem sind aus der Antwort der Landesregierung auch keine konkreten Maßnahmen ersichtlich, welche die Situation für Niedersachsen verbessern. Es ist lediglich ein Hinweis auf den aktuellen Status quo zu erkennen. Die Forderung des Kreisvorsitzenden Holger Bormanns lautet deshalb „In diesen gesellschaftlich spannungsgeladenen Zeiten kann eine reine Bestandsaufnahme des aktuellen Status quo der Situation in den Alten- und Pflegeheimen keine Vision für die Zukunft darstellen – bloße Gespräche zu führen und das Abklären bürokratischer Herausforderungen mit den zuständigen Institutionen reicht hier nicht! Es müssen konkrete Pläne erarbeitet werden, wie man zum Beispiel Strukturen und Anreize schaffen kann, um die prekäre Personalsituation in den Griff zu bekommen!“